Der Workshop zur Rechtstaatlichkeit Polens hat im Rahmen eines EU-Seminars, angeboten von der „v.f.h.“, am 22. Juli stattgefunden. Nachdem vorher im Seminarunter anderem aus-führlich auf die Werte der EU eingegangen worden waren (z.B. Rechtsstaatlichkeit), ist in dem Workshop auf einen spezifischen aktuellen Fall innerhalb der EU eingegangen worden. Uns wurde von den Leitern und mit Hilfe von Kurzfilmen erklärt, dass nach einer Verfassungsreform Polens von der EU befürchtet wird, dass die neue Reform den Wert der Rechtsstaatlichkeit nicht mehr vertritt. Deshalb wird damit gedroht „Artikel 7“ einzusetzen, ein Verfahren, dass noch nie in Kraft getreten ist („Artikel 7“ nimmt einem Land die Möglichkeit zur Abstimmung ist somit die höchste Maßregelung, die gefällt werden kann).
Ziel des Workshops ist es gewesen den Schülern einen Einblick in die Problematik zu geben und dabei nicht nur die Seite und Argumente der EU zu beleuchten, sondern auch die Polens. Deshalb ist die Gruppe in fünf Untergruppen geteilt worden, die sich je entweder mit der EuGH, dem EU-Parlament, der europäischen Kommission, der Polnischen Opposition oder der polnischen Regierung beschäftigen sollten. Jede Gruppe hatte eine Zeitspanne von einer Stunde zur Verfügung, um sich mit Materialien in die verschiedenen Positionen hineinzuversetzen und deren Argumente zu verinnerlichen. Anschließend sind diese Standpunkte und Argument in Form eines Interviews, geleitet von einem der Kursleiter, der ganzen Gruppe vorgestellt worden.
Die Ergebnisse der Gruppen:
Nach der Diskussion im Interview hat es noch eine offene Konversation in der Gruppe gegeben. Die Kursleiter haben uns um unsere persönliche Meinung zu der Problematik und dem Interview gebeten und gefragt, ob wir das Handeln der EU für richtig erachten oder ein anderes Vorgehen als die Androhung von „Artikel 7“ für besser befinden.
Es war sehr spannend mehr über die Vorgänge in Polen zu lernen und die verschiedenen Seiten der Involvierten zu hören. So fand der Workshop bei uns Schülern große Begeisterung.
Autorin: Anna-Lena Kauf (Hockenheim, 28.07.2019)